07.03.2024 in Aus dem Parteileben von SPD-Landesverband

#Mittendrin - Unsere Angebote zur Kommunal- und Europawahl

Wir leben in herausfordernden Zeiten. Im Alltag begegnen wir schwierigen und immer hitzigeren Debatten, sei es auf dem Elternabend, im Verein oder am Stammtisch. Wir wollen wieder mehr Zeit darauf verwenden, mit den Menschen zu sprechen, zu diskutieren und #mittendrin zu sein. Der Austausch verschiedener Meinungen ist gerade auch für die SPD ein wichtiger Grundsatz. Dies immer wieder auch zu sagen, gehört zu unserem Selbstverständnis als Bewahrer:innen der Demokratie.

Der beste Ort für diesen Austausch ist das alltägliche Leben. Sich da einzubringen, mitzudiskutieren und aus einer vermeintlichen Mindermeinung heraus zu überzeugen braucht Mut, Fakten und eine Idee, wie ich mir Gehör verschaffen kann. Dazu haben wir in den kommenden Wochen eine Vielzahl an Angeboten zusammengestellt, die unsere Mitglieder via Videokonferenz bequem von zu Hause aus wahrnehmen können.

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Frauenpower nach Europa!

Am Montag, den 11.03.2024 ist die Bundesvorsitzende der SPD Frauen und Europaabgeordnete Maria Noichl zu Gast in Freiburg. Sie wird in einem moderierten Gespräch mit unserer Europakandidatin Vivien Costanzo über die aktuelle Situation der Rechte von Frauen sprechen. Gemeinsam werden sie mit dem Publikum erörtern, in welchen Feldern noch Handlungsbedarf besteht. Im Zentrum der Veranstaltung sollen insbesondere die Fragen der Zuschauerinnen und Zuschauer stehen.

Moderiert wird die Veranstaltung von Corinna Friedrich, Co-Vorsitzende der SPD Frauen Freiburg.

Vielen Dank an den Vorstand der SPD Frauen für diese Veranstaltung, die Teil der Aktionswoche rund um den Internationalen Frauentag ist.

Veranstaltung: Flucht und Migration – Perspektiven aus Freiburg und darüber hinaus

Der SPD Ortsverein Tuniberg lädt im Nachgang zu seiner Mitgliederversammlung zu einer öffentlichen Veranstaltung ein.

Das Thema lautet „Flucht und Migration – Perspektiven aus Freiburg und darüber hinaus“ und wir konnten dafür mit unserem für die Themen Soziales, Wohnungswesen, Migration und Integration zuständigen Freiburger Bürgermeister, Ulrich von Kirchbach,einen uns allen wohlbekannten Experten für dieses so wichtige Thema gewinnen.

Darüber hinaus wird Simon Rupprecht, Mitglied unseres Ortsvereins, ein Impulsreferat halten.

Im Anschluss an diese Podiumsdiskussion bietet sich selbstverständlich wieder die Möglichkeit, mit den Expert:innen ins Gespräch zu kommen und eine Diskussion zu führen, wie sie seit einiger Zeit wieder das ganze Land beschäftigt. Wichtig ist es uns als Ortsverein, hier klare sozialdemokratische Perspektiven aufzuzeigen.
Die Veranstaltung findet am Mittwoch, den 6. März 2024 im Tuniberghaus in Tiengen, statt. Die Mitgliederversammlung beginnt um 19 Uhr, die öffentliche Veranstaltung schließt sich um 20 Uhr daran an. Der Eintritt ist natürlich frei. Wir hoffen auf zahlreiches Erscheinen.

Mit solidarischen Grüßen für den Vorstand,
Martin Günzel

SPD Ortsverein Tuniberg

Einstellung des Zugverkehrs zwischen Titisee und Seebrugg

ZUMELDUNG zu „Dreiseenbahn: Ersatzbusse zwischen Titisee und Seebrugg“, Presseinformation DB, 21.2.2024 (https://www.deutschebahn.com/de/presse/presse-regional/pr-stuttgart-de/aktuell/presseinformationen/Dreiseenbahn-Ersatzbusse-zwischen-Titisee-und-Seebrugg--12701084)

SPD-Landtagsabgeordnete Gabi Rolland kritisiert die angekündigte Einstellung des Zugverkehrs zwischen Titisee und Seebrugg: „Die Pendlerinnen und Pendler im Schwarzwald müssen nun die Versäumnisse der Landesregierung und der Deutschen Bahn ausbaden. Seit einem Jahr sind die Probleme mit den Triebzügen bei der Breisgau-S-Bahn bekannt. Statt schnelle Lösungen zu finden, nehmen die Einschränkungen für die Fahrgäste immer mehr zu. Dass jetzt die Zugverbindung zwischen Titisee und Seebrugg wochentags bis Ende März gestrichen werden soll, ist ein Armutszeugnis. Das bisherige Krisenmanagement ist gescheitert.“

Thermische Behandlung von giftigem Straßenbauschutt: Neue Anlagen in Baden-Württemberg geplant

Unter Deutschlands Straßen liegen hunderte Millionen Tonnen giftiger Materialien. Bis in die 80er Jahre hinein wurde für den Straßenbau Steinkohleteer verwendet, der mit polyzyklischen aromatischen Kohlenwasserstoffen belastet ist. Diese PAK sind schädlich für Natur und Mensch und gelten als stark krebserregend.

„Besonders im Zuge der Arbeiten am Glasfaserausbau werden in letzter Zeit immer wieder PAK-haltige Materialien aus der Erde geholt“, berichtet SPD-Landtagsabgeordnete Gabi Rolland: „Dieser Schutt müsste dann sicher zwischengelagert und aufwendig entsorgt werden. Doch leider kommt es im Schwarzwald in letzter Zeit immer wieder zu Fällen, in denen der belastete Bauabfall unsachgemäß gelagert oder gar wild in die Natur gekippt wurde. Die giftigen PAK werden dann bei Regen in die Umwelt und das Grundwasser geschwemmt.“

Für SPD-Landtagsabgeordnete Gabi Rolland wäre die thermische Behandlung des Straßenaufbruchs die nachhaltigste Lösung. Durch dieses Verfahren werden die giftigen PAK unschädlich gemacht und der Bauschutt quasi recycelt. Jedoch sind die einzigen europäischen Anlagen dafür in Rotterdam längst ausgelastet. Im Ergebnis wurden so 2022 nur ca. 15% des PAK-haltigen Straßenaufbruchs aus Baden-Württemberg thermisch behandelt. Das hat eine Anfrage von Rolland an das Umweltministerium ergeben. Zu wenig, findet die Landtagsabgeordnete.

Positiv sieht Rolland deshalb, dass nun in Baden-Württemberg zwei eigene Anlagen zur thermischen Behandlung gebaut werden sollen: „Eine eigene Anlageninfrastruktur ist Voraussetzung dafür, um diesem riesigen Problem Herr zu werden. Wir dürfen diese Altlasten nicht der nächsten Generation überlassen, sondern müssen jetzt die Voraussetzungen schaffen, die giftigen Materialien auch in der Masse richtig entsorgen zu können. Das Umweltministerium muss den Bau nun schnellstmöglich vorantreiben.“

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