27.11.2019 in Pressemitteilungen von SPD Freiburg Innenstadt

Ortsbegehung mit dem BüFo Sedanquartier und Im Grün

 

Am 16. November 2019 trafen sich Vertreter*innen des Ortsvereins Innenstadt der SPD Freiburg und des Bürgerforums Sedanquartier und Im Grün sowie SPD-Gemeinderat Julien Bender zu einem gemeinsamen Austausch.

20.11.2019 in Pressemitteilungen von Gabi Rolland MdL

Gabi Rolland: „Bis jetzt besticht unsere grün-schwarze Landesregierung in Sachen Klimaschutz eher durch Symbolpolitik"

 

Gabi Rolland, umweltpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, zur heutigen Vorstellung der zehn Klima-Hausaufgaben für die Landesregierung von Seiten Fridays for Future:

„Die Initiatoren von Fridays for Future sowie auch die sie unterstützenden Wissenschaftler haben leider völlig recht, dass die bisher vorgelegten und beschlossenen Maßnahmen des Landes nicht ausreichen werden, um die Klimaziele zu erreichen und insbesondere auch bei der globalen Erderwärmung deutlich unter zwei Grad zu bleiben. Bis jetzt besticht unsere grün-schwarze Landesregierung in Sachen Klimaschutz eher durch Symbolpolitik als durch große und zielführende Leitplanken.

20.11.2019 in Aus dem Parteileben von AsF Freiburg

AsF -Landesdelegiertenkonferenz in Bad Cannstatt am 16.11.2019

 

Eine starke Delegation aus Freiburg und Emmendingen machte sich in aller Frühe des 16.11. auf den Weg nach Stuttgart Bad Canstatt. Hanna Rosahl-Theunissen war schon als Mitglied des Landesvorstandes am Vortag angereist. Um es vorweg zu nehmen: Hanna ist wieder unsere Frau im Landesvorstand der AsF und fährt auch mit nach Chemnitz zur Bundesdelegiertenkonferenz. 

19.11.2019 in Aktuelles

Höchstrichterliche Rechtsprechung auf dem Prüfstand! Das Bundesverfassungsgericht – Fit für die Zukunft?

 

Einladung zu einem Expertengespräch mit:

Bundesverfassungsrichterin Dr. Yvonne Ott und Rechtsanwalt Dr. Michael Kleine-Cosack

Moderation:
Rechtsanwältin Alexandra Fridrich, Mitglied des Verfassungsgerichtshofs Bad.-Württ.,

am Dienstag, dem 10. Dezember 2019, um 19 Uhr im Goethe-Institut Freiburg, Wilhelmstraße 17 (ca. 5 Minuten vom Hauptbahnhof)

Am Ende des Jahres, in dem das Grundgesetz sein 70. Jubiläum feiert, liegt die Frage nahe, ob das BVerfG auch in künftigen Jahren seinem hervorragenden Ruf als „Hüter der Verfassung“ ohne jede Einschränkung gerecht werden und das in diese Institution gesetzte beispiellose Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger ohne jeden Abstrich rechtfertigen kann.

Anlass ist zum einen ein kritischer Aufsatz des Freiburger Rechtsanwalts Dr. Michael Kleine-Cosack im Anwaltsblatt (AnwBl 2019, S. 278). Eingehend wird dargelegt, dass das BverfG sein früheres „Monopol“ als Hüter der Grundrechte weitgehend verloren und unfreiwillig zunehmend die europäischen Konkurrenten EGMR und EuGH auf den Plan gerufen habe.

Als Grund wird u.a. die außerordentlich hohe Belastung des BVerfG genannt. Es sei Opfer des eigenen Erfolgs geworden. Bei allein ca. 6000 Verfassungsbeschwerden im Jahr müsse – bei gleichbleibender Kapazität – exorbitant selektiert werden. Zu den Folgen gehöre u.a., dass relevante Fälle übersehen und gebotene Leitentscheidungen nicht getroffen würden.

19.11.2019 in Aktuelles

Gedenkaktion am Samstag, den 9. November - Freiburger Jugendorganisationen putzen Stolpersteine

 

Am 9. November fand zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus eine „Stolperstein-Putzaktion“ statt. Organisiert von den politischen Jugendorganisationen Jusos, Junge Liberale, ’solid, Junge Union, Grüne Jugend, Junges Freiburg, Fridays for Future Freiburg und Die PARTEI versammelten sich rund 50 Menschen auf dem Platz der Alten Synagoge, um dann in Gruppen aufgeteilt im erweiterten Innenstadtbereich Stolpersteine zu putzen. Die in den Asphalt eingelassenen Stolpersteine erinnern an Menschen, die dem Terrorregime des Nationalsozialismus zum Opfer fielen.

Die an der Aktion teilnehmenden Gruppen putzten die Stolpersteine und lasen Texte zu den jeweiligen Personen vor. So gewannen die Teilnehmenden der „Stolperstein-Putzaktion” einen Einblick in die Vielfalt der Schicksale der damals ansässigen Bewohner*innen. Auch Passant*innen wurde dadurch für die Stolpersteine sensibilisiert.

 

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08.12.2019, 14:00 Uhr AsF Jahresabschluss
8.12. Sonntag, ab 14 Uhr in der "Küchenschelle", Bissierstr 2a. Zum Jahresabschluss und gemütlich bei Kaffee und K …

08.12.2019, 15:00 Uhr Buchvorstellung mit dem Autor: „Morgengrauen - Ein Buch über Schule ... und wie sie sein könnte“
Rolf Robischon war vierzig Jahre im Schuldienst tätig. Da er nicht mehr Lehrer, Pädagoge und Didaktiker sein wollt …

10.12.2019, 19:00 Uhr Höchstrichterliche Rechtsprechung auf dem Prüfstand!
Das Bundesverfassungsgericht – Fit für die Zukunft? Einladung zu einem Expertengespräch mit: Bundesver …

11.12.2019, 18:30 Uhr Jahresabschluss OV Mooswald-Landwasser-Lehen
Anmeldung bis 09.12.19 erbeten

11.12.2019, 19:30 Uhr Politischer Stammtisch OV Stühlinger

13.12.2019, 18:30 Uhr Jahresmitgliederversammlung der SPD Wiehre Vauban Günterstal
Am Freitag,  den 13.12.2019 findet um 18:30 Uhr unsere Jahreshauptversammlung statt. Dazu möchten wir Dich …

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