Pressemitteilungen
Es gibt Tiere über dessen Wiederkehr sich nicht alle Menschen freuen, so ist es auch beim Wolf. Deshalb stellte die SPD-Landtagsabgeordnete Gabi Rolland einen Antrag zum Thema Wolfsprävention, denn „das Verhältnis zwischen Mensch und Wolf ist nicht einfach, und deshalb müssen wir eine Lösung finden, mit der uns gelingt, mit dem Wolf zu leben. Der Wolf braucht Platz zum Leben, ohne dass Menschen und Nutztiere darunter leiden“, so Gabi Rolland.
Gestern wandte sich die Beschäftigtenallianz Uniklinik Freiburg – Bad Krozingen in einem offenen Brief an Wissenschaftsministerin Bauer mit einem Appell zur Bildung einer eigenen Dienststelle des Uniklinikums Freiburg am Standort Bad Krozingen gemäß des Personalvertretungsgesetzes, um eine bessere Betreuung des Personals im Bad Krozingen zu gewährleisten.
Die hochschulpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Gabi Rolland, erkennt, dass im Hochschulbereich erste Lehren aus der Pandemie
gezogen werden: „Mit dem Ausbau der psychologischen Beratungsstellen an den Hochschulen hat die Landesregierung eine erste Lehre aus der Pandemie gezogen. Denn die
Studierenden wurden mit den psychischen Belastungen durch Corona in den ersten Pandemie-Semestern geradezu ignoriert. Deswegen bin ich erleichtert, dass die Landesregierung
dem im letzten Haushalt von der SPD gestellten Antrag auf Ausbau der Beratungsstellen an den Studierendenwerken gefolgt ist.“
Mit großer Erleichterung reagiert der SPD-Landesverband Baden-Württemberg auf das vierte Corona-Steuerhilfegesetz sowie auf das Pflegebonusgesetz, welche heute im Bundestag verabschiedet werden sollen.
„Mit dem Bonus für Pflegekräfte und dem neuen Corona-Steuerhilfegesetz leistet die Ampel einen elementaren Beitrag zur Bewältigung der Auswirkungen der Pandemie, sowohl für Arbeitnehmer:innen, als auch für Unternehmen,“ betont der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch, und ergänzt: „Pflegekräfte haben während der Pandemie unglaubliche Arbeit geleistet. Ihre Mehrarbeit auch finanziell zu würdigen, setzt ein wichtiges Signal.“ Potenziell könnten über 200.000 Beschäftigte in Baden-Württemberg von dem Pflegebonus profitieren. „Und mit den Hilfen, die der Bund nun mit dem neuen Steuerhilfegesetz umsetzen will, werden sowohl Beschäftigte entlastet als auch viele kleine und mittlere Unternehmen unterstützt, die hier in Baden-Württemberg während der Pandemie besonders in Bedrängnis geraten sind,“ so Stoch weiter.
Andreas Stoch: „So geht Bildungsgerechtigkeit!“
SPD-Landeschef Andreas Stoch begrüßt die geplante BAföG-Reform, die nach Einbringung eines entsprechenden Gesetzentwurfs der Bundesregierung morgen im Bundestag beraten wird: „Die neue Bundesregierung hat durch die Einbringung dieser Reform bewiesen, dass sie es ernst meint mit einem Jahrzehnt der Bildungschancen. Durch die Ausweitung der Freibeträge bekommen mehr Menschen, die wenig Geld haben, unbürokratische, echte Erleichterungen, und Studierende und Schülerinnen und Schüler erhalten Hilfe bei steigenden Kosten und hohen Mieten. Das sind massive Investitionen in Bildungsgerechtigkeit, die direkt dort ankommen, wo sie gebraucht werden!“ Als Leiter der Verhandlungsgruppe „Bildung und Chancen für Alle“ hatte Stoch die bildungspolitischen Vereinbarungen im Koalitionsvertrag mitverhandelt.
25.04.2024, 14:00 Uhr - 15:00 Uhr Digitalkonferenz zur Finanzierung der Transformation in den Ländern
Für einen erfolgreichen Strukturwandel sind umfassende finanzpolitische Strategien zentral, die Investitionen fö …
25.04.2024, 19:00 Uhr Social Media Schulung: Urheberrecht - kompaktes Wissen für den Wahlkampf
In dieser Schulung gibt Ric Graf, Referent des SPD-Parteivorstandes für Parteien- und Urheberrecht, eine Einfüh …
02.05.2024, 19:00 Uhr - 20:30 Uhr WebSoziCMS-Schulung für Anfänger:innen
Der Einwahllink ging Mitgliedern via Newsletter zu.
07.05.2024, 18:30 Uhr Volksantrag „Ländle leben lassen – Flächenfraß stoppen“
Liebe Umweltinteressierte,
liebe Genossinnen und Genossen,
Böden sind die Grundlage unseres L …
09.06.2024 Kommunal- und Europawahl