Der SPD-Landesvorstand hat am Freitagnachmittag in Stuttgart die Äußerungen der AfD-Abgeordneten Baum in dieser Woche einmütig und in aller Schärfe verurteilt.
SPD-Landesvorstand verurteilt Äußerungen von AfD-Abgeordneter
Veröffentlicht am 14.05.2016 in Landespolitik„Diese Einlassungen zeigen, dass sich Teile der AfD nicht auf dem Boden unserer Verfassung bewegen“, erklärte dazu der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid. „Einmal mehr wird dadurch deutlich, dass die AfD eine rechtspopulistische, ja in Teilen rechtsradikale Partei ist.“
Baum hatte die Wahl der Grünen-Politikerin Aras zur Landtagspräsidentin am Mittwoch als „ein Zeichen der voranschreitenden Islamisierung“ bezeichnet. „Wer so etwas sagt, der steht nicht inmitten unserer Gesellschaft, sondern außerhalb unserer Gesellschaft. Und der versucht, unsere Gesellschaft zu spalten“, so Schmid.
Der Landesvorstand zeigte sich bestürzt über die Morddrohung gegen den Esslinger SPD-Abgeordneten Drexler, der Baum zuvor einen Handschlag verweigert hatte. Er hatte dies mit Äußerungen innerhalb der AfD zu Pädophilie und einer angeblichen Meinungsdiktatur begründet. „Dass der Staatsschutz hier ermittelt, ist selbstverständlich“, betonte Schmid. „Dass Wolfgang Drexler unsere volle Solidarität hat, ist es auch.“
Homepage SPD-Landesverband
02.05.2024, 19:00 Uhr - 20:30 Uhr WebSoziCMS-Schulung für Anfänger:innen
Wir geben euch eine Einführung in die wichtigsten Funktionen des WebSoziCMS und stehen im Anschluss für Fragen b …
03.05.2024, 19:00 Uhr Europapolitischer Frühlingsempfang SPD-Kreisverband Emmendingen
mit René Repasi, Spitzenkandidat der SPD Baden-Württemberg für die Europawahl
07.05.2024, 18:30 Uhr Volksantrag „Ländle leben lassen – Flächenfraß stoppen“
Liebe Umweltinteressierte,
liebe Genossinnen und Genossen,
Böden sind die Grundlage unseres L …
08.05.2024, 19:00 Uhr "Kurz & bündig: Kommunikation in kontroversen und emotional aufgeladenen Gesprächen"
In diesem fünfzehnminütigen Kompaktinput erhälst du eine Einführung zu Dekonstruktion und Erwiderung destrukti …
15.05.2024, 19:00 Uhr "Kurz & bündig: Kommunikation in kontroversen und emotional aufgeladenen Gesprächen"
In diesem fünfzehnminütigen Kompaktinput erhälst du eine Einführung zu Dekonstruktion und Erwiderung destrukti …
17.05.2024, 12:00 Uhr "Social Media Tipps und Tricks" mit Lucia Schanbacher und Ines Schmidt
Mit dem zweiten Teil der Reihe „Social Media Tipps und Tricks“ knüpfen wir an die Themen des ersten Seminars …