Bericht aus Stuttgart

Veröffentlicht am 15.04.2020 in Landespolitik

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,
liebe Interessierte,


ich hoffe ihr hattet ein schönes Osterfest. Sicher ist es uns allen nicht leicht gefallen in diesem Jahr  Ostern auf Distanz zu feiern – es mag aber auch sein, dass es etwas ganz Besonderes war.
Die Corona-Krise hat uns auch politisch durchgeschüttelt – plötzlich sind die Zukunftsthemen nach hinten gerutscht. Nach Corona werden uns dennoch der Klimaschutz, die Zukunft der Arbeit und die gesellschaftlich relevanten Themen wie die Daseinsvorsorge (wieder) erheblich beschäftigen. Ich freue mich auf die Diskussion mit euch über die Frage: In welcher Zukunft wollen wir leben?

 

In den vergangenen Wochen, nach der letzten regulären Sitzung des Landtages am 13. März, haben mich vor allem folgende Themen beschäftigt:
- Wie stellt sich die Uniklinik Freiburg im Krisenmodus auf?
- Wie kommen die Beschäftigten im Pflege- und Reinigungsdienst trotz reduziertem ÖPNV-Angebot zu ihrem Arbeitsplatz?
- Dürfen Geschäfte wieder öffnen? Wenn ja, welche und in welcher Form? Wie steht es dann mit der Gleichbehandlung?
- Wie wird der Schulabschluss für die Schülerinnen und Schüler bewerkstelligt?
- Wie kommen die Geschäftsleute an die Soforthilfe und muss die private Altersvorsorge tatsächlich eingesetzt werden?
- Wie wird die digitale Hochrüstung der Hochschulen letztendlich finanziert? Der Nachtragshaushalt vom 19. März sieht dafür bislang kein Geld vor
- Wie soll der Lehrbetrieb an den Hochschulen wieder aufgenommen werden, obwohl sich bis zum 15. Juni nur fünf Personen in einem Raum befinden dürfen?
- Warum sollen eigentlich internationale Studierende für das Sommersemester 2020 Geld bezahlen?
- Wie werden Studierende finanziell unterstützt, die keinen Job mehr haben und nicht von ihren Eltern finanziert werden können?
- Wie gehen wir als SPD-Landtagsfraktion mit der kommenden Diätenerhöhung im Juli um?
Auf diese und viele weiteren Fragen haben wir größtenteils Antworten gefunden. Manchmal schnell – doch einiges steht noch aus. Gerne können wir darüber auch eine Telefon- oder Videokonferenz abhalten. Meldet euch bei Bedarf.
Und dazwischen kümmere ich mich auch um die Themen, die unbemerkt weiterbearbeitet werden, wie das Klimaschutzgesetz II für Baden-Württemberg und der Gesetzesentwurf, der aus dem Volksbegehren „Pro Biene“ resultiert. Gerne möchte ich auch diese Dinge mit euch diskutieren – vielleicht habt ihr euch bereits auf der Seite rotesnetz.spd-bw.de angemeldet und wir können uns
dort austauschen.
In unseren Fraktionsschalten war auch immer die Situation auf den griechischen Inseln Thema. Es ist gut, dass nun 50 Kinder auch nach Deutschland kommen. Aber das ist nicht genug. Internationale Solidarität erfordert mehr Hilfeleistung.
Insgesamt stelle ich fest: die Möglichkeit über Telefon- und Videokonferenzen miteinander zu sprechen ist gut – allerdings ist das persönliche Gespräch durch nichts zu ersetzen. Deshalb freue ich mich darauf, euch nach Corona wieder zu treffen.
Bis dahin bleibt gesund!

Eure

Gabi Rolland

 

Homepage Gabi Rolland MdL

 

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