Herzlich willkommen

bei der Freiburger SPD. Wir sind mit über 1000 Mitgliedern eine der größten Parteien in unserer Stadt. Ich freue mich über Ihr Interesse an unserer Arbeit.

Wir freuen uns, wenn Sie unsere Veranstaltungen zu den verschiedensten Themen besuchen oder bei uns mitmachen wollen. Dafür gibt es eine Menge an Möglichkeiten, sprechen Sie uns an, per Mail oder persönlich im Rahmen unserer Veranstaltungen.

Mit freundlichen Grüßen
Julien Bender
Vorsitzender SPD-Kreisverband Freiburg

 

18.07.2018 in Aktuelles

Mitgliederversammlung mit Peter Simon, MdEP

 

Es war uns allen eine große Freude, Peter Simon bei unserer Mitgliederversammlung im Carl-Schurz-Haus begrüßen zu dürfen. Gemeinsam wurde eine offene und spannende Diskussion um die Zukunft Europas geführt. Wir müssen Europa positiv gestalten und auch dafür sorgen, dass sinnvolle europäische Regelungen, wie die DSGVO nicht zu Hysterie und anschließend zu Europamüdigkeit führen. Die europäische Idee kann nicht allein von der EU-Ebene aus nach unten in die Breite transferiert werden. Die Bundesländer, Kultusministerien und Schulen spielen hierbei eine wesentliche Rolle.

05.07.2018 in Aktuelles

Zukunft Europa! Peter Simon, MdEP zu Gast in Freiburg

 

Am Samstag den 14. Juli 2018 um 10 bis 12.30 Uhr findet im Carl-Schurz-Haus die nächste Mitgliederversammlung der SPD Freiburg statt. Zu Gast ist der Abgeordnete des Europäischen Parlaments Peter Simon.

02.07.2018 in Aktuelles

Amtseinführung von Martin Horn als Freiburger Oberbürgermeister

 

Die SPD Freiburg gratuliert Martin Horn herzlich zum Amtsantritt als neuer Freiburger Oberbürgermeister. Wir haben ihn im Wahlkampf tatkräftig unterstützt und freuen uns auf eine gute Zusammenarbeit. In seiner Antrittsrede hat Martin Horn bereits wichtige Akzente gesetzt und die Bedeutung des Themas „Bezahlbarer Wohnraum“ für den sozialen Zusammenhalt der Stadt betont. Gemeinsam werden wir nun die Zukunft Freiburgs gestalten.

 

15.06.2018 in Pressemitteilungen

SPD Freiburg beschließt, sich für ein kommunales Vorkaufsrecht bei Grundstücks- und Immobiliengeschäften einzusetzen

 

Auf ihrer letzten Mitgliederversammlung hat die Freiburger SPD mit großer Mehrheit beschlossen, sich für ein städtisches Vorkaufsrecht bei allen Grundstücks- und Immobilienverkäufen einzusetzen. Um dieses Vorkaufsrecht wahrzunehmen, soll ein Fonds eingerichtet werden. Dieser Fond macht es möglich, unabhängig vom aktuellen Kommunalhaushalt am Wohnungsmarkt tätig zu werden.

Die SPD setzt sich für mehr kommunale Wohnungen ein. Denn diese Wohnungen können sozial bewirtschaftet werden und deren Mieten können unterhalb des Mietspiegels vermietet werden. Damit sie einen größeren Einfluss auf den Mietspiegel haben, und so allen MieterInnen helfen, ist es wichtig, den Bestand kontinuierlich zu vergrößern. Damit die Stadt ein Vorkaufsrecht für bebaute Flächen geltend machen kann, muss sie vorher diese Flächen mit einer Veränderungssperre im Rahmen einer Satzung belegen. Dies kann der Gemeinderat entsprechend dem Baugesetzbuch beschließen. Die SPD setzt sich daher ein, für möglichst viele bebaute Flächen eine entsprechende Satzung zu beschließen.

Um der Stadt den Ankauf von Wohnungen zum Verkehrswert zu ermöglichen, muss sie einen Fonds einrichten, der mit einem finanziellen Grundstock ausgestattet ist, damit das Vorkaufsrecht auch genutzt werden kann. Dies muss unabhängig vom Haushalt geschehen, da private Verkäufe zeitlich nicht planbar sind.

Andere Städte wie Ulm oder Tübingen nutzen bereits seit Längerem erfolgreich das kommunale Vorkaufsrecht, um sowohl in den Wohnungsmarkt einzugreifen als auch um sich potentielle Bauflächen für die Stadtentwicklung zu sichern. Es wird Zeit, dass sich Freiburg daran ein Beispiel nimmt.

22.03.2018 in Beschlüsse

#wegmit219a

 

Wir fordern die Bundestagsfraktion dazu auf, den Antrag auf Streichung des §219a StGB im Bundestags aufrecht zu erhalten.

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20.07.2018, 18:00 Uhr Sitzung AK Umwelt
Wir sprechen u.a. über die folgenden Themen: - Antrag zum Dienstwagenprivileg / Abbau umweltschädlicher Sub …

23.07.2018, 19:00 Uhr Ortsvereinssitzung OV Brühl-Beurbarung

25.07.2018, 19:00 Uhr Juso Mitgliederversammlung
Thema: Vorbereitung Kommunalwahl 2019 und Nominierung des/der Juso-Spitzenkandidat*in.

01.08.2018, 20:00 Uhr Ortsvereinssitzung OV Innenstadt

02.08.2018, 20:00 Uhr Ortsvereinssitzung OV Stühlinger

08.08.2018, 18:00 Uhr Sitzung Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen Freiburg
Thema: Bildung

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