Landtagswahlen: Stoch mit „gemischten Gefühlen“

Veröffentlicht am 01.09.2019 in Allgemein

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch sieht den heutigen Wahlabend mit gemischten Gefühlen. „Die SPD hat sowohl in Brandenburg als auch in Sachsen unter sehr schwierigen Vorzeichen bravourös für unsere demokratische Kultur und gegen politischen Extremismus gekämpft. Das war eine großartige Leistung.“

Dass die SPD in Brandenburg nun offenbar weiterhin klar die Nase vorn habe, sei dabei ein ganz wichtiges Signal: „Wir können gewinnen, wenn wir unsere Erfolge deutlich machen und vor allem Vertrauen in die Zukunft schaffen. Das war eine beeindruckende Aufholjagd in den letzten Wochen. Das sollten wir uns alle zu Herzen nehmen.“ Die SPD in Brandenburg habe dort nun „ganz klar den Regierungsauftrag“, so Stoch.

Insgesamt seien die Verluste für die Partei jedoch schmerzlich: „Daran hat die schwierige Übergangsphase der SPD auf Bundesebene sicher einen erklecklichen Anteil.“ Leider habe sich vor allem die SPD in Sachsen als Juniorpartner in der Landesregierung offenbar nicht davon frei schwimmen können. Umso mehr müsse die Große Koalition in Berlin nun liefern, etwa was die Grundrente oder ein Klimaschutzgesetz betreffe.

Weiter festzuhalten sei, dass die AfD in beiden Bundesländern nicht – wie im Vorfeld zum Teil befürchtet – stärkste Kraft geworden sei, so Stoch. Dennoch seien deren Zuwächse sehr besorgniserregend. Umso mehr müsse nun der Kampf gegen rechten Hass und Hetze bei allen demokratischen Parteien ganz oben stehen.

„Unsere Aufgabe ist es, die Stimmungslage der Menschen aufzunehmen, aber auch der hohlen Stimmungsmache von rechts unmissverständlich entgegenzutreten“, erklärte Stoch. „Das gilt auch in Baden-Württemberg.“

 

Homepage SPD Baden-Württemberg

Jetzt mitmachen!

 

Alle Termine öffnen.

23.09.2019, 00:00 Uhr Busfahrt zur Regionalkonferenz nach Ettlingen
Liebe Genossin, lieber Genosse, bei der  Regionalkonferenz am Montag, 23.09.19, 19-21.30 Uhr in Ettlingen, a …

23.09.2019, 19:00 Uhr Regionalkonferenz
Die SPD wählt eine neue Spitze. In den kommenden Wochen sind die Teams und Kandidat*innen im g …

24.09.2019, 18:30 Uhr Jahreshauptversammlung Arbeitsgemeinschaften für Arbeitnehmerfragen (AfA)
Zu der Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen der SPD-Arbeitsgemeinschaften für Arbeitnehmerfragen (AfA)* Breisgau-H …

28.09.2019, 16:00 Uhr - 29.09.2019, 16:00 Uhr 24h-Lauf für Kinderrechte
Wie jedes Jahr verbinden die Jusos Freiburg Sport, Spaß und soziales Engagement beim 24h Lauf für Kinderrechte. …

30.09.2019, 18:00 Uhr - 30.09.2019 Betriebsräteempfang in Ulm
Anmeldung

30.09.2019, 19:00 Uhr Sitzung ASJ (Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen)
Hauptthema: Vorbereitung der im Dezember stattfindenden Veranstaltung  „Das Bundesverfassungsgericht – Fit für die …

Alle Termine

   Jetzt Mitglied werden