Leni Breymaier erklärt zur Ablösung von Hans-Georg Maaßen als Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz:

Veröffentlicht am 19.09.2018 in Bundespolitik

„Das ist die Fortsetzung verantwortungsloser Politik von Seehofer. Verantwortung heißt für Sozialdemokraten, diese eigentlich unfassbare Personalentscheidung nun ertragen zu müssen, um weiter das zu machen, wofür wir angetreten sind: Politik für die Menschen in diesem Land. Ich will Parität in der Krankenversicherung, die Sicherung und Verbesserung des Rentenniveaus, gute Kitas und mehr. Das ist in der Koalition mit der CDU/CSU zu erreichen. Dafür muss ich die Union nicht lieben und nicht jede ihrer Entscheidungen rechtfertigen.

Im Gegenteil, diese Männerbünde nerven total, sind völlig aus der Zeit gefallen. Ich bin froh, dass Maaßen den Verfassungsschutz verlässt. Dass Seehofer ihn im Innenministerium nach oben schiebt, ist für mich unerträglich.“

 

Homepage SPD Baden-Württemberg

Alle Termine öffnen.

06.05.2021, 19:30 Uhr - 21:00 Uhr Digitale Ortsvereinssitzung OV Stühlinger
Themen: - Situation Bundestagswahl -> die KanzlerkanditatInnen stehen fest, wo stehen wir? - weiter …

10.05.2021, 18:00 Uhr Gedenken an die Opfer des deutschen Bombenangriffs vom 10. Mai 1940
Kranzniederlegung mit Ansprache von Uwe Stöhr, OV-Vorsitzender SPD Stühlinger Diese Veranstaltung ist auc …

12.05.2021, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Zukunft. Für dich.
Am Mittwoch, den 12.5.2021 um 19 Uhr lädt unsere Bundestagskandidatin Julia Söhne gemeinsam mit dem Kreisverband …

17.05.2021, 19:00 Uhr Digitale Sitzung AG Migration und Vielfalt

19.05.2021, 19:30 Uhr - 22:00 Uhr Digitale Ortsvereinssitzung OV Freiburg Innenstadt
Der SPD Ortsverein der Freiburger Innenstadt lädt zur digitalen Ortsvereinssitzung am 19.05.2021 ab 19:30 Uhr ein …

Alle Termine