Parteitagsbeschluss zur Lage der SPD

Veröffentlicht am 06.07.2019 in Bundespolitik

Einstimmig haben die Delegierten auf dem Pforzheimer SPD-Parteitag einen Beschluss zur Lage der Partei gefasst.

Darin wird vor allem die Umsetzung von politischen Zielen und Inhalten eingefordert: „Wir wollen mehr und bezahlbaren Wohnraum schaffen. Wir wollen eine sozial gerechte und ökologische Gestaltung des Klimaschutzes. Dafür brauchen wir ein Klimaschutzgesetz, das dafür die Voraussetzungen schafft. Wir wollen eine Grundrente, die die Lebensleistung von Menschen in allen ihren Facetten honoriert. Wir wollen eine starke europäische Demokratie. Deshalb brauchen wir eine offene und vorbehaltlose Debatte über die Zukunft Europas.“

Maßstab zur Fortsetzung der GroKo

Das Erreichen dieser Ziele ist für die SPD in Baden-Württemberg der Maßstab dafür, ob die Große Koalition in Berlin fortgesetzt werden kann. Unabhängig davon hat sich der Parteitag für die Erarbeitung eines neuen, sozialökologisch ausgerichteten Grundsatzprogramms der SPD ausgesprochen.

Den gesamten Beschluss gibt es hier: Beschluss

 

Homepage SPD Baden-Württemberg

Jetzt mitmachen!

 

Alle Termine öffnen.

24.07.2019, 17:30 Uhr - 19:00 Uhr Volksbegehren Gebührenfreie Kitas Vorbereitende Sitzung mit den Bündnispartnern
Ein landesweites Bündnis aus SPD und dreizehn weiteren Organisationen hat vereinbart, sich für Gebührenfreiheit …

25.07.2019, 11:00 Uhr MdL Gabi Rolland: Vor-Ort-Tag March
Geplanter Ablauf: 11.00 Uhr Gespräch im Rathaus mit Bürgermeister Mursa; 14.00 Uhr Besuch der Firma „Freiburge …

28.07.2019, 11:00 Uhr 100 JAHRE Naturfreundehaus Breitnau- Jubiläumsfeier
PROGRAMM:   11 Uhr Eröffnung und Begrüßung Gabi Rolland MdL, Vorsitzende Naturfreunde …

29.07.2019, 19:00 Uhr Sitzung ASJ (Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristen )

01.08.2019, 00:00 Uhr Ortsvereinssitzung SPD Freiburg Stühlinger

07.08.2019, 19:00 Uhr Politischer Stammtisch OV Stühlinger
Der Tisch mit dem roten Wimpel

Alle Termine

   Jetzt Mitglied werden