Politischer Aschermittwoch 2024
Wir laden euch herzlich ein zu unserem traditionellen Politischen Aschermittwoch! Dieser findet am 14. Februar 2024, 11 Uhr, im Forum am Schlosspark in Ludwigsburg (Stuttgarter Str. 33, 71638 Ludwigsburg) statt.
Wir freuen uns sehr, dass der Generalsekretär der SPD Kevin Kühnert uns in Ludwigsburg besucht! Mit dabei sind auch unser Vorsitzender Andreas Stoch, Generalsekretär Sascha Binder und unsere stellvertretende Vorsitzende Jasmina Hostert. Für den musikalischen Rahmen sorgt der Musikverein Ludwigsburg-Ossweil e.V.
SPD-Landeschef Andreas Stoch regt überparteiliches Bündnis für Demokratie und Menschenrechte an
Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat ein überparteiliches „Bündnis für Demokratie und Menschenrechte“ für Baden-Württemberg angeregt. Alle demokratischen Parteien im Landtag, der DGB mit seinen acht Mitgliedsgewerkschaften, Wirtschaftsverbände, Kommunalverbände, Sozialverbände, Kirchen, Diözesen und Religionsgemeinschaften sowie zahlreiche zivilgesellschaftliche Verbände und Vereine haben bereits ihre Mitwirkung zugesagt.
Klinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie. Finanzielle Unterstützung notwendig
SPD-Landtagsabgeordnete Gabi Rolland fordert, dass das Land Baden-Württemberg für einen dringend notwendigen Erweiterungsbau der Klinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie an der Uniklinik Freiburg finanzielle Unterstützung leistet.
Die Lage in der Kinder- und Jugendpsychiatrie ist besonders seit der Corona-Pandemie angespannt. Die zur Verfügung stehenden Plätze reichen nicht mehr aus. Die Landesregierung hatte deshalb die Bedarfsplanung für die Kliniken im Land erhöht. Jedoch fehlt es in vielen Kliniken an räumlichen Kapazitäten für neue Betten und Tagesklinikplätze.
Rolland kritisiert: „Auch an der Uniklinik Freiburg fehlt der Platz. Es bräuchte dringend einen Erweiterungsbau. Die Landesregierung weigert sicher aber, finanzielle Zusagen zu machen. Selbst an den Mietkosten für Übergangslösungen will sie sich nicht beteiligen. Dies ist sehr schade, denn die benötigten Geldmittel sind im baden-württembergischen Haushalt vorhanden. Letztendlich werden so trotz gut gemeinter Ansätze die jungen Patientinnen und Patienten wieder einmal allein gelassen.“
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SPD Baden-Württemberg startet ins Wahljahr 2024
Andreas Stoch: „Nie war es wichtiger, laut für unsere demokratischen Werte einzustehen.“
Bei ihrem Jahresauftakt in Bad Boll stimmte sich die SPD Baden-Württemberg gemeinsam mit der Parteivorsitzenden Saskia Esken auf das Superwahljahr 2024 ein. „2024 wird ein Jahr der wichtigen Weichenstellungen. Rechte und rechtspopulistische Parteien bringen sich für die Europa- und die Kommunalwahl bereits in Stellung und versuchen, Stimmung zu machen. Wer, wenn nicht die Sozialdemokratie, sollte sich dem entschieden entgegenstellen?“, so der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch. „Nie zuvor war es so wichtig, dass wir als Demokratinnen und Demokraten laut und klar für unsere Werte eintreten. Als SPD wollen wir an der Spitze einer solchen Bewegung stehen.“
SPD Umweltforum BW: "Erneuerbare Energien: Planungsbeschleunigungen und Naturschutz"
mit Matthias Miersch MdB
Liebe Interessierte,
liebe Genossinnen und Genossen,
„Deutschlandtempo“ nannte Olaf Scholz bei der Einweihung des ersten deutschen Flüssigerdgas-Terminals in Wilhelmshaven die hohe Geschwindigkeit, mit welcher der Ausbau erneuerbarer Energien als zentralem Element zur Erreichung der Klimaziele umgesetzt werden soll. Zu lange Planungs- und Genehmigungs-verfahren, fehlende Flächen sowie Unklarheiten im Umgang mit dem Artenschutz waren als Hemmnisse bekannt. Um diese zu überwinden, wurden in den letzten beiden Jahren auf Bundesebene intensive Anstrengungen unternommen und eine Vielzahl neuer Gesetze bzw. Gesetzesänderungen verabschiedet.
