SPD Freiburg verabschiedet Programm zur Kommunalwahl 2024

Ein Programm schreibt sich nicht alleine…

Freitagabend Mitte November in der Hebelschule: Zahlreiche Mitglieder der SPD Freiburg haben sich an diesem Abend zur Mitgliederversammlung eingefunden, um zu diskutieren, Anträge einzubringen und die inhaltlichen Leitlinien der SPD Freiburg für die Arbeit der künftigen Gemeinderatsfraktion festzuzurren.

Die 4-stündige Mitgliederversammlung stellte jedoch lediglich den Abschluss der Entstehung des Programms dar. Der eigentliche Arbeitsprozess begann schon viel früher. Bereits Mitte März kam die SPD Freiburg zusammen, um Bilanz zu ziehen aus vier Jahren Gemeinderatsarbeit. An immerhin rund 85 Prozent der Forderungen aus dem letzten SPD-Kommunalwahlprogramm konnte demnach ein Haken gesetzt werden, indem sie vollständig oder zu guten Teilen verwirklicht wurden. Darunter finden sich auch ganz zentrale Punkte, für die die SPD-Gemeinderatsfraktionen teils jahrelang gekämpft haben, wie die Einführung eines Mietendeckels bei der Freiburger Stadtbau und das Ende des Ausverkaufs städtischer Grundstücke. Auch das Freibecken für das Freiburger Westbad, für dessen Neubau die SPD sich seit der Schließung vor fast 20 Jahren konstant eingesetzt hat, steht nun endlich vor der Realisierung.

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17.11.2023 in Bundespolitik von SPD Landesverband

Wir stärken Soziales und Zusammenhalt – klare sozialdemokratische Handschrift im Haushalt

In den letzten Wochen und Monaten gab es zahlreiche Diskussionen um den Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2024 und darin enthaltene Kürzungen. Als SPD-Fraktion haben wir zusammen mit den Koalitionspartnern in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses zahlreiche Verbesserungen erreicht.

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15.11.2023 in Veranstaltungen von Gabi Rolland MdL

„Krise der Demokratie- Analyse und Empfehlungen“

mit Prof. Dr. Dr. h.c. Julian Nida-Rümelin, Staatsminister a.D.

Veranstaltung des Wissenschaftsforums der Sozialdemokratie Baden-Württemberg

Liebe Mitglieder des Wissenschaftsforums,

liebe Genossinnen und Genossen, liebe Interessierte,

unsere Demokratie steht unter Druck. Die Ergebnisse der Landtagswahlen in Bayern und Hessen, der Vormarsch des autoritären Populismus sowie eine zunehmende Verachtung gegenüber demokratischen Institutionen bereiten uns allen Sorgen. Mit Prof. Dr. Dr. h.c. Julian Nida-Rümelin ist es gelungen, einen renommierten Experten und hochkarätigen Referenten für dieses wichtige Thema zu gewinnen. Als „Public Intellectual“ ist er ein aufmerksamer Beobachter des politischen Geschehens und berät, u.a. als stellvertretender Vorsitzender des Deutschen Ethikrates, den Deutschen Bundestag. Für die Körberstiftung verfasste er in den vergangenen Jahren drei Studien zur Demokratie-Entwicklung (nachzulesen auf der Website der Körber Stiftung) sowie ein Buch mit dem Titel „Die gefährdete Rationalität der Demokratie" aus dem Jahr 2020.

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Neuer Vorstand der SPD Wiehre-Vauban-Günterstal

Der SPD-Ortsverein Wiehre-Vauban-Günterstal startet mit einem neuen Vorstand in die bevorstehende Kommunalwahl-Saison. In der Jahreshauptversammlung am Mittwoch vergangener Woche (18. Oktober) wurden Erika Tischer-Oberdorf (68) und Moritz Findeisen (35) zur Doppelspitze des rund 200-Mitgliederstarken Ortsvereins gewählt. Zu Beginn der Versammlung in den Räumen des Neuen Wiehre-Bahnhofs gab SPD-Stadträtin Julia Söhne einen Rückblick über die Arbeit des Gemeinderats in den vergangenen Monaten.

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21.10.2023 in Europa von SPD Landesverband

Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg – Klares Bekenntnis zur Europäischen Union

Ein souveränes, demokratisches und soziales Europa ist die Antwort auf die Herausforderungen unserer Zeit – dieses Signal ging vom Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg in Heilbronn aus. Mit einem starken Ergebnis wählte die Südwest-SPD René Repasi zu ihrem Spitzenkandidaten für die Europawahl 2024 und zeigte sich auch in schwierigen Fragen der Asyl- und Geflüchtetenpolitik geschlossen.

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[20.10.2023]

Veranstaltung: „Windkraft: Wie gelingt uns der Ausbau?“.

[09.10.2023]

FÜR EUROPA. FÜR DICH. Landesparteitag am 21.10.2023 in Heilbronn.

[09.10.2023]

Stoch: „Aufgabe aller demokratischen Parteien ist jetzt eine gemeinsame Kraftanstrengung“.

[08.10.2023]

Lernen für die Zukunft - Bildung für nachhaltige Entwicklung in der Schule von morgen.

[05.10.2023]

SPD Umweltforum BW: Cradle to Cradle in der Kommune - ein Praxisbeispiel.

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