11.05.2020 in Veranstaltungen

Webinar: Klimaschutz und Wirtschaftsförderung

Die SPD Freiburg lädt zu der digitalen Diskussionsveranstaltung “Wirtschaftsförderung und Klimaschutz” am Donnerstag, den 14. Mai um 19 Uhr ein. Unser Sozialstaat beruht darauf, dass es für möglichst alle Arbeit gibt. Die Corona-Krise macht vielen Wirtschaftszweigen große Probleme. Dennoch sehen wir z.B. am trockenen Frühjahr, dass wir die Klimaschutzziele nicht aus dem Auge verlieren dürfen. Wir möchten daher diskutieren, wie der Spagat aus Wirtschaftsförderung und Klimaschutz gelingen kann.

Gäste sind:

• Katrin Schütz (Staatssekretärin im Wirtschaftsministerium Baden-Württembergs),
• Prof. Dr. Rainer Grießhammer (Professor für Nachhaltige Produkte und Bestseller-Autor („Der Öko-Knigge“, „Der Klima-Knigge“). Langjähriger Geschäftsführer des Öko-Instituts Freiburg),
• Manuel Oestringer (Vertreter von Fridays for Future Baden-Württemberg)
• Ralf Diemer (Verband der Automobilindustrie e.V. (VDA), Leiter Abteilung Wirtschaftspolitik-, Handels- und Klimaschutzpolitik, Europapolitische Koordinierung)
• Gabi Rolland (SPD-Landtagsabgeordnete und umweltpolitische Sprecherin der SPD Baden-Württemberg)

Moderation: Bianca Blum (Umweltökonomie, Universität Freiburg)

Die Veranstaltung findet in einem Zoom-Meeting (https://us02web.zoom.us/j/88655940665 — Meeting-ID: 886 5594 0665) statt und wird Live beim YouTube-Stream –Kanal: SPD Freiburg (www.youtube.com/channel/UC4pTMyFRutB3pxAZk7Od9IQ) ausgestrahlt.

Die Teilnahme ist kostenlos, eine vorherige Registrierung ist nicht nötig.

iCalender: https://www.spd-kv-freiburg.de/calendar171406.ics

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10.05.2020 in Stadtratsfraktion

Ausbau der Straßenbahn in Freiburg

Ende Mai geht es weiter mit den Beratungen im Gemeinderat, Thema unter anderem: der Ausbau von Straßenbahnlinien. Mehr dazu im Video mit unseren Stadträten Stefan Schillinger und Julien Bender, die Mitglieder im Aufsichtsrat der VAG sind.

08.05.2020 in Pressemitteilungen von Gabi Rolland MdL

Kinderbetreuung: Gabi Rolland: „Die Stadt Freiburg setzt das richtige Zeichen“

Die SPD-Landtagsabgeordnete Gabi Rolland zollt der Freiburger Stadtverwaltung Beifall für die klare Entscheidung, wegen der derzeitigen Schließungen auch im Monat Mai die Elternbeiträge für städtische Kitas, Schulkindbetreuung, Horte und Kindertagespflege auszusetzen. Ausgenommen sind Beiträge für Kinder, die in der Notbetreuung untergebracht sind.

„Die Stadt Freiburg setzt das richtige Zeichen: Familien erhalten eine erhebliche finanzielle Entlastung in dieser für sie sehr belastenden Zeit und das ist gut so“, erklärt die SPD-Politikerin. „Im besten Fall leistet die Stadt jetzt die Vorarbeiten dafür, dass zukünftig das Land für die Gebührenfreiheit sorgt, sofern das Volksbegehren der SPD zur gebührenfreien Kita umgesetzt werden kann. Dann könnte der derzeitige Aufwand sogar als weitsichtig eingestuft werden“, so Gabi Rolland.

08.05.2020 in Pressemitteilungen von Gabi Rolland MdL

Wolf im Münstertal: Gabi Rolland: „Einstufung des Südschwarzwalds als Präventionsgebiet notwendig“

Nach der Bestätigung, dass zwei Ziegen im Münstertal von einem Wolf gerissen wurden, fordert SPD-Landtagsabgeordnete Gabi Rolland die Landesregierung auf, umgehend die Voraussetzungen zu schaffen, dass ab Juni auch der südliche Schwarzwald als „Förderkulisse Wolfsprävention“ ausgewiesen wird. Bislang ist nur der Nordschwarzwald als eine Förderkulisse eingestuft worden.

„Damit Nutztierhalter bei der Ausrüstung mit Schutzzäunen und Herdenhunden durch das Umweltministerium finanziell unterstützt werden, ist die Ausweitung der Förderkulisse dringend erforderlich“, betont Rolland.  „In der Antwort der Landesregierung auf meinen Antrag „Nutztierrisse durch den Wolf“ vom 3. Februar 2020 (Landtag Drucksache 16/7676) wurde deutlich, dass es keine Risse mehr gab, wenn die Schutzmaßnahmen wie vorgeschrieben eingerichtet waren“, ergänzt die SPD-Politikerin.

06.05.2020 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Skandal bei Müller Fleisch: SPD fordert entschlossenes Handeln

Andreas Stoch: „Es kann nicht wahr sein, dass die Landesregierung hier die Hände in den Schoß legt“

Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Land und vor Ort in Pforzheim und dem Enzkreis haben gemeinsam auf Initiative der örtlichen Bundestagsabgeordneten Katja Mast zu einem entschlossen Handeln gegenüber der dort ansässigen Firma Müller Fleisch aufgerufen. Bei dem fleischverarbeitenden Unternehmen in Birkenfeld bei Pforzheim haben sich seit Ostern rund 300 größtenteils rumänische Werkvertragsarbeiter mit dem Coronavirus infiziert.

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