13.02.2024 in Wahlen von SPD Landesverband

In weißer Schrift auf rotem Grund steht: VOR ORT. FÜR DICH. In einem weißen Störer rechts oben steht mit weißer Schrift auf rotem Grund: Kommunalwahl am 9. Juni 2024. Links und rechts zeigen schwarze und weiße Pfeile in die Mitte.

Kommunalwahl 2024

Am 9. Juni finden in Baden-Württemberg die Kommunalwahlen statt. Gewählt werden die Mitglieder der Kreis-, Gemeinde- und Ortschaftsräte sowie in der Region Stuttgart die Mitglieder der Regionalversammlung.

In unseren Städten, Gemeinden und Landkreisen schlägt die Herzkammer unserer Demokratie. Vor Ort lässt sich sozialdemokratische Politik konkret umsetzen – sei es bei der Kinderbetreuung, dem Umweltschutz oder der Verkehrspolitik. Aber auch für die Lösungen der großen Herausforderungen unserer Zeit wie dem Klimawandel, der zerfallenden Friedensordnung in Europa und dem Auseinanderdriften unserer Gesellschaft ist die kommunale Ebene unerlässlich.

 

07.02.2024 in Aktuelles von Gabi Rolland MdL

Ein Drittel der Züge in der Werkstatt

Rolland kritisiert anhaltende Probleme bei der Breisgau-S-Bahn

 
Auf der Ost-West-Achse der Breisgau-S-Bahn sind weiterhin ein Drittel der Triebzüge in der Reparatur. Das hat eine Anfrage der SPD-Landtagsabgeordneten Gabi Rolland an die Landesregierung ergeben. Damit hat sich die hohe Anzahl an Zügen in den Werkstätten im Vergleich zum August nicht verändert.

Als Ursache für die langanhaltenden Betriebsstörungen gibt die grün-schwarze Landesregierung Probleme mit den Radsätzen an den Triebwagen der Baureihe 1440 an, deren Laufleistung die vom Hersteller zugesagten Kilometer um rund 50% unterschreiten. Hinzu kommen Lieferengpässe bei den Ersatzteilen.

„Die Landesregierung und die Deutsche Bahn bekommen die Einschränkungen auf der Breisgau-S-Bahn nicht in den Griff“, kritisiert Rolland „Seit Ende 2022 bestehen die Störungen bei den Triebwagen. Durchschnittlich fahren seit einem Jahr die Züge auf der Ost-West-Achse nur mit rund 75% ihrer vorgeschriebenen Kapazität.“
Kritisch sieht sie auch, dass weiterhin auf unbestimmte Zeit zu Stoßzeiten keine Gruppenanmeldungen für Schulklassen mehr möglich sind. Damit müssen Schulen bei Klassenfahrten oftmals auf den Bus ausweichen. „Verkehrswende sieht anders aus“, bedauert Rolland.

Um wieder einen dauerhaften Normalbetrieb zu ermöglichen, sollen nun in den Werkstätten die Betriebsabläufe angepasst werden, um schnellere Reparaturen zu ermöglichen. Zudem finden gerade Gespräche zur Nachbestellung weiterer Fahrzeuge der Baureihe 1440 statt. „Die Probleme mit den Radsätzen bei diesen Modellen sind dann hoffentlich beseitigt“, betont Rolland. Stillgelegte Doppelstockwagen sollen nicht reaktiviert werden, weil passende Fahrzeuge nicht verfügbar seien. Zudem sei ein Großteil des Zugpersonals nicht mehr für diese Zugtypen geschult.

Gabi Rolland kritisiert vor allem die fehlende Perspektive, bis wann sich der Zustand für die Fahrgäste bessert: „Tag für Tag wird bei den Pendlerinnen und Pendlern das Vertrauen in die Verkehrswende immer mehr zerstört. Seit mehr als einem Jahr befindet sich die Breisgau-S-Bahn auf der Ost-West-Achse im Ausnahmezustand. Und bis jetzt kann die grün-schwarze Landesregierung keine klare Aussage treffen, bis wann die Probleme beseitigt werden können. Es fehlt trotz der lang anhaltenden Probleme noch immer ein effektives Krisenmanagement.“

 

30.01.2024 in Aktuelles von Gabi Rolland MdL

Galeria-Insolvenz: Gabi Rolland kämpft für Fortbestand der Freiburger Filialen

Die SPD-Landtagsabgeordnete Gabi Rolland begrüßt die überparteiliche Initiative zur Rettung der Kaufhäuser in der Freiburger Innenstadt. Rolland hatte sich bereits an die baden-württembergische Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut, den Insolvenzverwalter und die Geschäftsführung von Galeria gewandt und für den Erhalt der Freiburger Filialen appelliert.

„Der Wegfall der Galeria-Geschäfte wäre ein enormer Verlust für die Freiburger Innenstadt. Andere Geschäfte können das vielfältige Angebot der beiden Kaufhäuser nicht ersetzen, sodass weniger Menschen zum Einkaufen nach Freiburg kommen werden“, befürchtet Rolland. Wirtschaftlich sieht sie keinen Grund, die Filialen zu schließen: „Durchschnittlich besuchen 10.000 Kundinnen und Kunden pro Tag die Geschäfte. Beide Häuser machen Gewinne. Auch die Mieten sind im Vergleich zu anderen Galeria-Standorten moderat. Es wäre verhängnisvoll, wenn trotz der guten wirtschaftlichen Lage der Freiburger Häuser hunderte Beschäftigte wegen der Misswirtschaft eines einzelnen Investors ihren Job verlieren würden.“

 

25.01.2024 in Allgemein von SPD Landesverband

Wort-Bild-Logo des Bündnisses für Demokratie und Menschenrechte Baden-Württemberg

Auftakttreffen des überparteilichen und zivilgesellschaftlichen „Bündnis für Demokratie und Menschenrechte“

Das „Bündnis für Demokratie und Menschenrechte“, ein breites überparteiliches und zivilgesellschaftliches Bündnis in Baden-Württemberg, kam in Stuttgart zu einem Auftakttreffen zusammen. Teilgenommen haben über 70 Vertreter:innen aus Organisationen, Kirchen und Religionsgemeinschaften, Verbänden, Landkreisen, Städten und Gemeinden sowie staatlichen Institutionen, Vereinen und Parteien in Baden-Württemberg.

Beim Auftakttreffen verabschiedeten die Teilnehmenden eine gemeinsame Erklärung.  „Indem wir als demokratische Mehrheit unsere Kräfte bündeln, stellen wir uns gemeinsam gegen jegliche Form von Extremismus, Antisemitismus, Islamfeindlichkeit und Menschenfeindlichkeit und verteidigen die Grundwerte unserer Demokratie. In einem Schulterschluss aller Demokratinnen und Demokraten in Baden-Württemberg erheben wir gemeinsam unsere Stimme gegen Verfassungsfeinde“, heißt es darin.

 

24.01.2024 in Aktuelles von Gabi Rolland MdL

G9-Modell-Schule: Rolland und Fulst-Blei besuchen Wentzinger-Gymnasium

Die SPD-Landtagsabgeordneten Gabi Rolland und Dr. Stefan Fulst-Blei, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, haben sich bei einem Besuch im Wentzinger Gymnasium informiert, welche Schwerpunkte in Bildung und Erziehung die Schule den Schülerinnen und Schülern anbieten kann. Das Wentzinger-Gymnasium ist eine offene Ganztagsschule und das einzige öffentliche Gymnasium in Freiburg mit neun Ausbildungsjahren (G9).

Die Schule betont einen ganzheitlichen Bildungsansatz, um den rund 1.000 Schülerinnen und Schülern mehr Zeit und Orientierung einräumen zu können. Gabi Rolland gefällt dieser Ansatz und sagt: „Kinder und Jugendliche brauchen Zeit zum Lernen und unsere Demokratie braucht mündige Bürgerinnen und Bürger, die gewinnen wir nicht im Schnelldurchlauf.“

Einige Fächer werden dann ein Schuljahr später als üblich eingeführt, was weniger Lernstress gerade in den unteren Klassenstufen bedeutet. Hinzu kommt ein breites Nachmittagsangebot mit musischen und künstlerischen Inhalten, von dem die Kinder und Jugendlichen sehr profitieren. Im Gespräch mit Jugendlichen aus der Schülermitbestimmung (SMV) erfuhren Rolland und Fulst-Blei mehr über deren Wünsche und Ideen für eine ideale Schule. So nannte einer der Schülersprecher, dass er sich insgesamt mehr Raum für Eigenverantwortung innerhalb des Schulsystems wünsche – denn das sei es schließlich, was auch nach der Schule gebraucht werde.

Beim Unterrichtsbesuch in einer 11. Klasse diskutierten Rolland und Fulst-Blei mit den Schülerinnen und Schülern über das Thema soziale Gerechtigkeit und über Frage, ob G9 mehr Vorteile als G8 biete. Ein Schüler, der zuvor einige Jahre ein achtjähriges Gymnasium besucht hatte, berichtete, dass er in dieser Schule deutlich häufiger und länger am Nachmittag Unterricht gehabt habe, wodurch kaum Zeit für andere Hobbys geblieben sei. Deshalb betont auch Fulst-Blei: „Unsere Kinder haben ein Recht auf freie Zeit für persönliche Interessen. Gerade in diesen herausfordernden Zeiten sollten wir Ihnen diese Zeit ermöglichen – die Rückkehr zu G9 ist ein guter Weg dahin“.

 

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05.03.2024, 19:00 Uhr - 20:00 Uhr "20 Jahre deutsches Engagement in Afghanistan - Strategisch gescheitert?"
Eine Veranstaltung des Arbeitskreises Internationales mit dem Forum Eine Welt Welche Lehren können wir …

06.03.2024, 19:30 Uhr Kreisvorstand SPD Freiburg

06.03.2024, 20:00 Uhr Veranstaltung: Flucht und Migration – Perspektiven aus Freiburg und darüber hinaus
Der SPD Ortsverein Tuniberg lädt im Nachgang zu seiner Mitgliederversammlung zu einer öffentlichen Veranstaltung …

08.03.2024, 10:00 Uhr - 14:00 Uhr Internationaler Frauentag, Stand der AsF Freiburg auf dem Rathausplatz

11.03.2024, 19:00 Uhr Veranstaltung "Frauenpower nach Europa!" mit Maria Noichl MdEP

13.04.2024 - 13.04.2024 SPD Frauen Landesdelegiertenkonferenz

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