22.07.2020 in Ortsverein

"Keine Angst vor Staatsschulden"

Auch nach der Einigung der EU auf gemeinsame Hilfen für die wirtschaftlichen Schäden der Corona-Krise steht die Frage der Staatsverschuldung im Raum. Wie schwer aber belasten Schulden den Staat wirklich? Uwe Stöhr, Vorsitzender des SPD Ortsvereins Stühlinger, hat zu diesem Thema einen Artikel im neuen "Stühlinger Magazin verfasst":

https://www.spd-kv-freiburg.de/dl/Uwe_Stoehr_Keine_Angst_vor_Schulden.pdf

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21.07.2020 in Stadtratsfraktion

Rekordmonat für Frelo

Neuer Rekord für das städtische Leihfahrrad Frelo. 28 000 Ausleihen konnten alleine im Monat Juni verbucht werden. Nach einem kurzen Einbruch während des Corona-Lockdowns steigen damit die Benutzerzahlen weiter an. Frelo ist ein voller Erfolg für die Fahrradstadt Freiburg. Unsere Stadträte Stefan Schillinger und Julien Bender sind darüber sichtlich erfreut!

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18.07.2020 in Pressemitteilungen von SPD Baden-Württemberg

Solidarität mit den Beschäftigten von Galeria Karstadt Kaufhof

Die SPD Baden-Württemberg erklärt sich solidarisch mit den Beschäftigten von Karstadt und Kaufhof. „Wir kämpfen weiter für den Erhalt der Arbeitsplätze bei Kaufhof und KarstadtSports. Es muss nun darum gehen, die angekündigte Schließung der Filialen in Göppingen, Mannheim, Stuttgart und Bad Cannstatt zu verhindern. Auch die Landesregierung ist hier gefordert, umgehend ihr Engagement zu verstärken. Es ist bezeichnend, dass von Ministerpräsident Kretschmann zu diesem Thema bislang nichts zu hören ist.

Sollten Schließungen tatsächlich nicht abgewendet werden können, braucht es eine ordentlich ausgestattete Transfergesellschaft mit einer zwölfmonatigen Laufzeit und guten Qualifizierungsmaßnahmen. Das Land darf sich einer finanziellen Beteiligung nicht verschließen, um die Transfergesellschaft besser auszustatten, die Laufzeit zu verlängern und den Beschäftigten bessere Anschlussperspektiven zu ermöglichen. Ich werde auch dem Landesvorstand der SPD am morgigen Samstag einen entsprechenden Beschluss vorschlagen“, so unser Landesvorsitzender Andreas Stoch.

Resolution des Landesvorstands

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06.07.2020 in Pressemitteilungen von Gabi Rolland MdL

Liegenschaft Fehrenbachallee 52 bleibt in Landesnutzung: Rolland: „Nach langem Warten eine plausible Entscheidung“

Die SPD-Landtagsabgeordnete Gabi Rolland wandte sich kürzlich wegen des leer stehenden Gebäudes und des Grundstücks in der Fehrenbachallee 52 erneut an das Finanzministerium in Stuttgart. Rolland erkundigte sich nach dem aktuellen Stand, was das Land Baden-Württemberg mit seiner Liegenschaft plane.

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02.07.2020 in Pressemitteilungen von Gabi Rolland MdL

Zumeldung: Gabi Rolland: „Kommunale Schwimmbäder und Sportstätten können trotz Corona saniert werden“

Die SPD im Bundestag hat es geschafft! Gestern Abend wurde im Bund beschlossen, dass 600 Millionen Euro zusätzlich in das erfolgreiche Programm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur (SJK)“ fließen. Diese Gelder stehen unter anderem für die Renovierung von Schwimmbädern zur Verfügung.

Die SPD-Landtagsabgeordnete Gabi Rolland sieht diese Entscheidung als ein bedeutendes Zeichen für die Kommunen in dieser schwierigen Zeit. „Das könnte auch für das Schwimmbad in Umkirch eine Perspektive sein“, meint Gabi Rolland und fügt hinzu: „Es ist gut, wenn man ein Sanierungskonzept in der Schublade hat und damit die Kommunen in der Krise stärkt.“ Ungefähr 35 weitere Sportstätten und Schwimmbäder in Baden-Württemberg können nun instand gesetzt werden.

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