05.06.2020 in Aktuelles

Jennifer Sühr und Mia Sanner stellen sich vor:

Jennifer Sühr (Erstkandidatin) und Mia Sanner (Zweitkandidatin) möchten sich als Kandidatinnen für die Landtagswahl im Wahlkreis Freiburg 1 bewerben. Hier haben sie schon einmal ein kleines Vorstellungsvideo gedreht:

05.06.2020 in Veranstaltungen

Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität - Auch an den europäischen Außengrenzen?

Während wir uns mit Social Distancing und Hygienemaßnahmen vor dem Coronavirus schützen können, sind 20.000 Geflüchtete im Lager Moria eingepfercht. Auf dem Mittelmeer nimmt das Massensterben kein Ende. Einige nationalstaatliche Regierungen rühmen sich mit der Aufnahme von 50 geflüchteten Menschen. Der Rechtsruck in Europa nimmt nicht ab. Ist das die europäische Solidarität, die immer alle beschwören? Darüber spricht der AK Europa der SPD Freiburg am Montag, den 15.06.2020 um 18:00 Uhr auf Zoom mit den folgenden Gästen:

• Georg Albiez, Schiffsarzt auf der Lifeline, Seebrücke e.V.
• Luisa Boos, ehem. Generalsekretärin der SPD BW
• Boris Pistorius, Innenminister des Landes Niedersachsen, SPD
• Moderation: Corinna Friedrich, AK Europa SPD FR

Die Veranstaltung findet in einem Zoom-Meeting (https://us02web.zoom.us/j/85844440342 statt und wird live auf dem YouTube Kanal der SPD Freiburg (https://www.youtube.com/channel/UC4pTMyFRutB3pxAZk7Od9IQ) gestreamt. Wir freuen uns auf zahlreiches Erscheinen!

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05.06.2020 in Landespolitik von Gabi Rolland MdL

Bericht aus Stuttgart

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

trotz eingeschränkten Arbeitens im Homeoffice während der Corona-Pandemie gibt es interessante politische Gespräche und Entscheidungen.

Wir sind in den vergangenen Wochen mit der Landesregierung heftig ins Gericht gegangen, weil sie offensichtlich kein Konzept für den Wiedereinstieg in die Normalität hat – auch wenn es eine neue sein wird. So haben wir eingefordert, dass es ein schlüssiges Konzept für die Wiedereröffnung der Kindertagesstätten geben muss, aber auch für die Schulen. Es kann doch wirklich nicht sein, dass die Kinder nur so wenig Stunden in der Schule verbringen, während die vielen außerschulischen Kooperationspartner der Schulen nicht arbeiten dürfen und freie Räume wie Theater, Hallen, Bürgerhäuser, Vereinsheime leer stehen. Die Antwort auf mein Schreiben an die Kultusministerin in dieser Sache steht noch aus.

Die SPD-Landtagsfraktion hat sich mit vielen Betroffenen Gedanken darüber gemacht, wie ein neues Schuljahr organisiert werden kann, so dass die Kinder und Jugendlichen nicht die Verlierer*innen dieses Lockdowns werden.

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04.06.2020 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Stoch: Konjunkturpaket ist „enormer Kraftakt“

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat das von der Bundesregierung beschlossene Konjunkturpaket in Höhe von 130 Milliarden Euro als „enormen Kraftakt“ bezeichnet.

„Ich habe immer gesagt, wir brauchen einen Rettungsschirm für unsere Kommunen, damit diese in die Zukunft investieren können“, so Stoch. „Und das ist sehr gut gelungen.“ So werden auf Vorschlag der SPD insbesondere die krisenbedingten Ausfälle der Kommunen bei der Gewerbesteuer ausgeglichen. Zusätzlich übernimmt der Bund die Kosten der Unterkunft in der Grundsicherung.

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02.06.2020 in Aktuelles von SPD Freiburg Innenstadt

Zur Idee des Pop-Up-Radwegs am Schlossbergring

Die Umweltschutzorganisation Greenpeace sperrte am 23. Mai 2020 eine der Fahrspuren des Schlossbergrings in nördlicher Richtung, um diesen Bereich einzig für den Radverkehr freizugeben. Das Ziel dieser Aktion war es, auf den Flächenverbrauch und die Umweltbelastungen durch den Automobilverkehr zu verweisen. Der Slogan der Aktion auf einem Banner (siehe Foto) lautete „Städte für Menschen statt für Autos“. Vertreter*innen von Greenpeace Freiburg kündigten laut SWR eine Unterschriftenaktion für einen Radweg um die Freiburger Innenstadt herum an.

Sollte das nötige Quorum von 12.000 Unterschriften erreicht werden, so müsste sich der Freiburger Gemeinderat damit befassen. Auch ein anschließender Bürgerentscheid sei laut dem Vertreter Jörg Isenberg möglich.

Auch der SPD-Ortsverein Freiburg Innenstadt war trotz des widrigen Wetters vor Ort, um sich den Pop-Up Radweg anzusehen. Der OV Innenstadt begrüßt die Aktion, durch die für eine nachhaltige Mobilität geworben werden soll.

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