17.03.2020 in Topartikel Aktuelles

Coronavirus: Absage aller Veranstaltungen

Aufgrund der aktuellen Corona-Krise werden alle Veranstaltungen der SPD Freiburg und ihrer Untergliederungen bis 30. April abgesagt.

23.03.2020 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Gebühren für Betreuung: SPD fordert Hilfen für Kommunen

Andreas Stoch: „Wenn Städte und Gemeinden fair zu den Eltern sind, muss auch das Land Fairness zeigen“

Angesichts der Schließung von Schulen, Kitas und Horteinrichtungen im ganzen Land regt der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch eine Landeshilfe für Kommunen und andere Träger dieser Einrichtungen an.

„Viele Städte und Gemeinden haben schon von sich aus erklärt, dass sie für die Zeit der durch den Coronavirus erzwungenen Schließungen darauf verzichten werden, Gebühren für Kitas oder die Ganztagsbetreuung an Schulen einzuziehen“, so Stoch: „Das ist ein fairer Schritt und entlastet Familien in einer Zeit, in der das verfügbare Einkommen durch Verdienstausfälle oder Kurzarbeit ohnehin spürbar sinkt.“

„Das Land sollte verhindern, dass Städte und Gemeinden, aber auch andere Träger von Betreuungsangeboten aufgrund ihrer Fairness auf den Kosten sitzenbleiben, die gerade für kleinere Kommunen im Verhältnis erheblich sind“.

„Wir rufen die Landesregierung daher dazu auf, mit einem Hilfspaket eine klare, einheitliche und verlässliche Regelung zu schaffen, die nicht zu Lasten der Kommunen und anderer Träger geht: Gebühren werden nicht erhoben, dafür sorgt das Land für einen Ausgleich“.

Stoch weiter: „Wir haben im Landtag mit den anderen demokratischen Fraktionen dafür gesorgt, dass die Landesregierung erhebliche Finanzmittel an die Hand bekommt, um in der Krise Hilfe leiten zu können. Nun sollten auch konkrete Vorschläge zur Verwendung dieser Mittel nicht an Parteigrenzen scheitern.“

weiterlesen

18.03.2020 in Veranstaltungen von Gabi Rolland MdL

Hochschuldialog 2020

weiterlesen

16.03.2020 in Aktuelles von Gabi Rolland MdL

Absage des Bürgerdialogs zur Situation der Breisgau-S-Bahn Die offenen Fragen haben weiterhin Bestand

SPD-Landtagsabgeordnete Gabi Rolland begrüßt die gestrige Entscheidung des Verkehrsministeriums, den für kommenden Dienstag, 17. März 2020 in Kirchzarten geplanten Bürgerdialog mit Minister Winfried Herrmann über die fortwährenden Probleme bei der Breisgau-S-Bahn abzusagen. „Aufgrund der steigenden Zahl von Infektionen mit dem Coronavirus war die Absage der Veranstaltung absolut richtig“, so Gabi Rolland.

weiterlesen

14.03.2020 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

„Nachbarschaftshilfe statt Hamsterkäufe“: SPD sagt alle Veranstaltungen bis Ende April ab

Der SPD-Landesvorstand hat sich heute in einer Telefonkonferenz dazu entschieden, im Kampf gegen das Corona-Virus alle geplanten Veranstaltungen der SPD Baden-Württemberg bis Ende April abzusagen.

Diese Entscheidung gilt auch als Empfehlung für alle Ortsvereine und Kreisverbände. Unaufschiebbare Sitzungen sollen als Video- oder Telefonkonferenzen durchgeführt werden. „Der Schutz der Menschen, also auch der unserer Parteimitglieder hat für uns oberste Priorität“, betonte der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch.

Die Veranstaltungsabsagen betreffen auch die angelaufene Dialogtour des designierten Spitzenkandidaten für die Landtagswahl. Der damit verbundene Beteiligungsprozess zur Erstellung des Wahlprogramms soll nun verstärkt online stattfinden.

weiterlesen

[12.03.2020]

Zu Besuch im Willy-Brandt-Haus.

[12.03.2020]

Absage und Verschiebung der Veranstaltung „Altenpflege in Not“ am 19. März 2020.

[12.03.2020]

Stoch: „Die SPD wird als Motor der nächsten Landesregierung dringend gebraucht“.

[10.03.2020]

Altenpflege in Not - Wie können wir die Pflege im Alter würdig gestalten?.

[04.03.2020]

Breisgau-S-Bahn: Verkehrsminister geht auf SPD-Forderung ein.

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.