23.02.2020 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Andreas Stoch zur Hamburg-Wahl

„Das ist ein großartiger Wahlabend, ein überragender Wahlsieg für Peter Tschentscher und die ganze Hamburger SPD! Die erfolgreiche Regierung mit einem Sozialdemokraten an der Spitze kann fortgesetzt werden – denn die SPD macht Politik für alle Menschen und hat den Zusammenhalt der Gesellschaft fest im Blick. Und CDU und FDP haben auch für ihre unverantwortlichen Machtspiele in Thüringen die Quittung bekommen. Aber die beste Nachricht ist: Die Rechtsradikalen müssen heute Abend heftig zittern, ob sie dort in Zukunft noch im Parlament sind. Wir werden auch in Baden-Württemberg gegen die AfD, diese menschen- und demokratieverachtenden Brandstifter weiter kämpfen. Kein Fußbreit dem Faschismus!“

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20.02.2020 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Vereint gegen rechten Terror

Der SPD-Landes und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch erklärt zum Terroranschlag in Hanau:

„Jetzt muss Schluss sein mit allen Relativierungen! Es sind keine Einzeltäter, es sind nicht bloß Verrückte. Es sind rechtsextreme Terroristen, für die Menschenleben und unsere Demokratie nichts bedeuten. Und der Boden dafür wird von der AfD und anderen Rechtsradikalen innerhalb und außerhalb unserer Parlamente bereitet.“

Bereits auf dem Landesparteitag in Heidenheim (Video) machte Andreas Stoch deutlich, dass rechte Hetze zu rechten Morden führt und wir alle gegenhalten müssen.

14.02.2020 in Aktuelles

Veranstaltungshinweis: Verkehrswende in Freiburg und die VAG

am Mittwoch, 19. Februar 2020, 19.30 Uhr
mit Stadtrat Stefan Schillinger zum Thema
„Verkehrswende in Freiburg und die VAG“

In der Mooswald-Bierstube, Nebenzimmer, Elsässer Str. 58, 79110 Mooswald. Der Eintritt ist frei.

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12.02.2020 in Pressemitteilungen von Gabi Rolland MdL

Es gibt noch viel zu tun – SPD-Kreisverbandsvorstand begrüßt Kandidatur von Gabi Rolland

Die SPD-Landtagsabgeordnete Gabi Rolland möchte bei der kommenden Landtagswahl erneut antreten. Der SPD-Kreisverbandsvorstand Freiburg begrüßt den Entschluss. Kandidieren wird Rolland mit der SPD-Kreisverbandsvorsitzenden Viviane Sigg als Zweitkandidatin. Am 26.06.2020 entscheidet die SPD-Mitgliederversammlung im Wahlkreis 47 (Freiburg II), wen sie für die Landtagswahl ins Rennen schickt.

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12.02.2020 in Pressemitteilungen von Gabi Rolland MdL

Schwimmunterricht an Grundschulen – SPD fordert Sanierungsprogramm für Schwimmbäder

An jeder vierten Grundschule im Land kann kein Schwimmunterricht stattfinden – so lautet das Ergebnis einer aktuellen Umfrage des Kultusministeriums. Hauptgrund ist zumeist, dass es aufgrund des Bädersterbens in den Städten und Gemeinden kein Schwimmbad mehr in der Nähe gibt. Die SPD-Landtagsabgeordnete Gabi Rolland hat nun in einer parlamentarischen Anfrage (Drucksache 16/7452) genauer nachgefragt, wie die Situation im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald konkret aussieht.

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