19.11.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Bündnis für gebührenfreie Kitas: Gemeinsamer Aktionstag im ganzen Land

 

Am morgigen ‪Mittwoch, 20. November‬ wird die UN-Kinderrechtskonvention 30 Jahre alt. Dieses Jubiläum nimmt das Bündnis für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg zum Anlass, mit einem gemeinsamen Aktionstag im ganzen Land für das erklärte Ziel der Gebührenfreiheit zu werben.

Andreas Stoch: „Wir stehen zusammen“

„Wir lassen uns nicht davon abbringen, Familien entlasten zu wollen – weder rechtlich noch politisch“, erklärte der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch. „Wir stehen hier zusammen.“

Neben der SPD als Initiatorin des Bündnisses hatten sich im Frühjahr zwölf weitere Organisationen aus Gewerkschaften, Sozialverbänden und Parteien in einem Bündnis auf Landesebene zusammengeschlossen, um sich neben dem Ausbau und der Qualitätsentwicklung für Gebührenfreiheit in der frühkindlichen Bildung stark zu machen. Es sind dies der DGB, verdi, die GEW, die IG Metall, pro Familia, der Kinderschutzbund, der Landesverband Kindertagespflege, die AWO, der ASB, die Naturfreunde, DIE LINKE und die SGK.

18.11.2019 in Landespolitik von Gabi Rolland MdL

Bericht aus Stuttgart

 

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Interessierte,

die Parlamentsarbeit ist aktuell geprägt von den Diskussionen um den Staatshaushalt. Neben diesem Schwerpunktthema befasst sich der heutige "Bericht aus Stuttgart" auch mit der Ablehnung der AfD-Kandidatin für das Parlamentarische Kontrollgremium. Darüber hinaus laden wir zu zwei Veranstaltungen ein.

12.11.2019 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Grundrente: Mehr als 150 000 Menschen im Land profitieren

 

Andreas Stoch: „Ein Stück mehr Gerechtigkeit für Baden-Württemberg“

Als einen „sozialpolitischen Meilenstein, auch für Baden-Württemberg“ hat unser Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch die in Berlin beschlossenen Einführung der Grundrente bezeichnet. „Die SPD hat ein weiteres Mal für die vielen Menschen, die keine laute Stimme haben, einen großen Erfolg erzielt. Der Respekt vor der Lebensleistung der Menschen, die ihr Leben lang gearbeitet haben, gebietet es, dass sie im Alter mehr Geld in der Tasche haben. Und zwar mehr als das Existenzminimum“, so der SPD-Chef.

Auch für Baden-Württemberg bedeute das ein Stück mehr Gerechtigkeit. Denn wer viel geleistet habe, der profitiere davon auch im Ruhestand. „Bei uns profitieren davon mehr als 150 000 Menschen direkt. Das ist sozial und leistungsgerecht und ein gutes Zeichen für unser Land“, so Stoch.

04.11.2019 in Veranstaltungen von Gabi Rolland MdL

Turbulente Zeiten für die deutsch-französische-Freundschaft? – Fachgespräch mit Dr. Nils Schmid am 20. November 2019

 
(© peterschreiber.media – stock.adobe.com)
 

56 Jahre nach der Unterzeichnung des ersten deutsch-französischen-Freundschaftsvertrags haben die beiden Nachbarn ihre Freundschaft im Januar 2019 bekräftigt. Mit dem Aachener Vertrag soll die Bindung auf internationaler wie lokaler Ebene vertieft werden. Der Vertrag fällt in eine Zeit der Unwägbarkeiten: Ob bei der wirtschaftlichen Ausrichtung, dem militärischen Engagement im Ausland oder bei der Vision für ein geeintes Europa – vieles unterscheidet die Nachbarn diesseits und jenseits des Rheins.

24.10.2019 in Stadtratsfraktion

Stadtratsfraktion SPD/Kulturliste für Verlängerung des Mietenstopps bei der Stadtbau

 

Pressemittelung SPD/Kulturliste

Freiburger Stadtbau zukunftsgerecht und sozial gestalten

Seit  Jahren  steigen  die  Mieten  in  Freiburg  ganz  besonders  stark.  Viele Menschen müssen  40%  und  mehr  von  ihrem  monatlichen  Einkommen allein  fürs  Wohnen  bezahlen  oder  ganz  aus  Freiburg  wegziehen.  Das Freiburger  Wohnungsunternehmen,  die  FSB,  beteiligte  sich  bislang  an dieser  immer  weiter  fortführenden  Mietpreisspirale.  Denn  bis  Ende letzten  Jahres  galt  der  völlig  überkommene  Beschluss  aus  den  90er Jahren,   dass   die   Mieten   der   Stadtbau   stetig   an   den   Mietspiegel heranzuführen    sind.    Oberbürgermeister    Martin    Horn    und    der Gemeinderat   haben   der   FSB   vor   einem   Jahr   eine   Erhöhungspause verordnet, um die Zeit des Mietenmoratoriums für eine Neuorientierung der  Stadtbau zu nutzen und  damit  ein  lange  geltendes Mieterhöhungsparadigma endlich durchbrochen.

 

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20.11.2019, 19:00 Uhr Podiumsdiskussion „Freiburg, wir müssen reden!“
Veranstaltung der Jusos Freiburg Am Mittwoch, den 20. November um 19 Uhr findet die Podiumsdiskussion „Fr …

20.11.2019, 19:00 Uhr Turbulente Zeiten für die deutsch-französische-Freundschaft?
Fachgespräch mit Dr. Nils Schmid zum Vertrag von Aachen 56 Jahre nach der Unterzeichnung des ersten deu …

20.11.2019, 19:30 Uhr Ortsvereinssitzung OV Mooswald-Landwasser-Lehen
Monatlicher Treff am Mittwoch, 20. November 2019, 19.30 Uhr, Gasthaus Schützen in Lehen, Breisgauerstr. (gegenü …

21.11.2019, 19:00 Uhr Mitgliederversammlung Jusos Freiburg
Am Donnerstag, den 21. November um 19 Uhr findet unsere Transpi-Mal-Mitgliederversammlung um 19 Uhr im SPD-Regio …

21.11.2019, 19:30 Uhr Ortsvereinssitzung OV Ost

27.11.2019, 18:30 Uhr Sitzung AK Umwelt
Themen: - Bericht aus dem Gemeinderat/Umweltausschuss (Walter Krögner) - SPD-Position zum Volksbegehren Arte …

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