29.01.2022 in Allgemein von SPD-Landesverband

Andreas Stoch begrüßt neue DGB-Landesspitze

SPD-Landeschef Andreas Stoch freut sich auf gute Zusammenarbeit mit dem neu gewählten DGB-Vorstand im Land: „Die enge Zusammenarbeit zwischen Landes-SPD und dem Deutschen Gewerkschaftsbund ist ein Grundpfeiler unserer politischen Arbeit für die Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in Bund und Land. Ich danke Martin Kunzmann sehr herzlich für seinen Einsatz und die gute, enge Zusammenarbeit im gemeinsamen Kampf für gute Arbeitsbedingungen, bezahlbaren Wohnraum, gebührenfreie Kitaplätze und sozial gerechte Bedingungen für alle Menschen in Baden-Württemberg. Eine zukunftsgerichtete Politik für unser Land braucht auch weiterhin die starke Stimme des DGBs und eine vertrauensvolle Zusammenarbeit. Deshalb freue ich mich sehr und gratuliere Kai Burmeister sehr herzlich zu seiner Wahl zum Vorsitzenden des DGB Baden-Württemberg und Maren-Diebel-Ebers zu ihrer Wahl zur stellvertretenden Vorsitzenden, und wünsche der neuen Führungsspitze alles Gute und viel Erfolg!“

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Antworten auf die noch offenen Fragen in der Veranstaltung Svenja Schulze am 24. Februar 2021

- Wir sind ja hier nahe an Frankreich. Ich habe einige französische Freunde, welche zur CO2-Problematik immer stolz auf die Atomenergie verweisen. Teilweise wird dort nach wie vor die Energiewende belächelt und auf unsere verbliebenen Kohlekraftwerke verwiesen. Wie kann man verhindern, dass Kernenergie in Europa als Klimalösung gesehen wird?

Frankreich kann sich glücklich schätzen, dass im europäischen Verbund sich die Staaten gegenseitig unterstützen. Im Sommer müssen viele französische Atomkraftwerke von Netz genommen werden, weil ihnen das Wasser aus den Flüssen zur Kühlung nicht mehr ausreicht. Dann liefert Deutschland Kohlestrom. Teilweise auch im Winter, wenn der französische AKW-Strom nicht ausreicht, um die Stromspeicheröfen zu versorgen. Mit dem Kompromiss zum Kohleausstieg bis spätestens 2038 ist Deutschland auf einem guten Weg. Es ist davon auszugehen, dass der Kohleausstieg schneller gelingen wird.

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27.10.2019 in Allgemein von SPD-Landesverband

Stoch: Landtagswahl in Thüringen ist „höchst besorgniserregend“

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat die Ergebnisse der Landtagswahl in Thüringen als „höchst besorgniserregend“ bezeichnet.

„Bei einem solchen Wahlergebnis droht die politische Balance in unserem Land verloren zu gehen, wenn die Parteien am politischen Rand mehr als 50 Prozent der Stimmen erzielen“, erklärte Stoch.

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01.09.2019 in Allgemein von SPD-Landesverband

Landtagswahlen: Stoch mit „gemischten Gefühlen“

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch sieht den heutigen Wahlabend mit gemischten Gefühlen. „Die SPD hat sowohl in Brandenburg als auch in Sachsen unter sehr schwierigen Vorzeichen bravourös für unsere demokratische Kultur und gegen politischen Extremismus gekämpft. Das war eine großartige Leistung.“

Dass die SPD in Brandenburg nun offenbar weiterhin klar die Nase vorn habe, sei dabei ein ganz wichtiges Signal: „Wir können gewinnen, wenn wir unsere Erfolge deutlich machen und vor allem Vertrauen in die Zukunft schaffen. Das war eine beeindruckende Aufholjagd in den letzten Wochen. Das sollten wir uns alle zu Herzen nehmen.“ Die SPD in Brandenburg habe dort nun „ganz klar den Regierungsauftrag“, so Stoch.

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Breymaier kritisiert Vorstoß auf Aufweichung der Ruhezeit in der Gastronomie

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat den aktuellen Vorstoß der CDU für eine Aufweichung der Arbeitsbedingungen in der Gastronomie scharf kritisiert. „Was wir brauchen, sind nicht schlechtere, sondern bessere Arbeitsbedingungen in der Branche“, erklärte Breymaier. „Was die CDU mal wieder als Flexibilisierung verkauft, ist nichts anderes als eine weitere Belastung für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.“

Die CDU-Fraktion hatte dieser Tage angekündigt, eine Bundesratsinitiative der grün-schwarzen Landesregierung einzubringen, um „die Arbeitszeit an betriebliche Erfordernisse anzupassen“. Dabei gehe es nicht um eine Verlängerung der Gesamtarbeitszeit, sondern um „einen flexibleren Umgang mit der täglichen Höchstarbeitszeit“.

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