Nachrichten zum Thema Europa
Endspurt zur Europawahl: Viel Beifall für Barley in Heidelberg
Eine Woche vor der Europawahl hat die SPD Baden-Württemberg den Wahlkampfendspurt eingeläutet. 500 Menschen auf dem proppenvollen Marktplatz in Heidelberg waren dabei, um Katarina Barley, Andrea Nahles und Andreas Stoch live zu erleben. Viel Beifall gab es für die klaren Ansagen im Kampf gegen Rechtspopulisten.
Nahles zur CDU: „Sprechen Sie mit einer Stimme“
„Wir alle müssen nun entscheiden, ob wir ein Europa haben wollen, in dem die Staaten mit Respekt und auf Augenhöhe zusammenarbeiten – oder ein nationalistisches Europa, in dem jeder nur an sich selbst denkt“, erklärte SPD-Spitzenkandidatin Katarina Barley.
Frauen gestalten Europa gemeinsam stark
Mit einer Delegation aus Freiburg konnten wir an der schönen und motivierenden Veranstaltung der Landes-AsF in Karlsruhe teilnehmen.
https://www.asf-bw.de/meldungen/matinee-frauen-gestalten-europa-gemeinsam-stark/
Wir sehen uns gestärkt und angeregt, für dieses Europa zu werben.
SaveTheInternet - Demo für Urheberrecht und gegen Uploadfilter
Wir setzen uns dafür ein, dass Kreative stärker gestellt werden, sodass sie möglichst von ihrer kreativen Arbeit leben können. Wir sind für eine stärkung des Urheberrechts. So wie es jetzt geplant ist mit Artikel 13 (und Art 11, 12, 17 etc), ist es eine Verschlimmbesserung. Hier wird versucht das letzte Jahrhundert aus der Schublade zu holen - ins Zeitalter des Internets. So funktioniert es nicht. Die Abwägung der Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Kunstfreiheit soll an Maschinen abgegeben werden. Das kann nicht funktionieren. Dafür waren wir heute demonstrieren. #savetheinternet
SPD-Europawahlprogramm ist „Aufbruchssignal für ein starkes und soziales Europa
Stoch: „Gerade Baden-Württemberg hat daran allerhöchstes Interesse.“
Die SPD in Baden-Württemberg hat das heute bei einem Parteikonvent der Sozialdemokraten in Berlin beschlossene Europawahlprogramm als „Aufbruchssignal für ein starkes und soziales Europa in ureigenstem Landesinteresse“ bezeichnet.
„Das soziale Europa ist die moderne Variante des Gründungsversprechens vom friedlichen Europa. Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, Wachstum, Wohlstand und Solidarität, weniger Armut und Arbeitslosigkeit, Zugang zu Bildung und Qualifikation, eine gesicherte und auskömmliche Lebensperspektive – das sind die Bausteine für ein Europa mit Zukunft“, erklärte der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch. „Gerade Baden-Württemberg als exportorientiertes, offenes und internationales Land hat daran allerhöchstes Interesse.“
Brexit: Stoch verurteilt „Verantwortungslosigkeit der Konservativen“
Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat angesichts der gescheiterten Brexit-Abstimmung im britischen Parlament scharfe Kritik an den politisch Verantwortlichen in Großbritannien geäußert.
„Die Konservativen im Vereinigten Königreich haben ihr Land und die ganze Europäische Union in diese verfahrene und bittere Situation hineinmanövriert“, erklärte Stoch. „Verantwortungslose Gesellen wie Boris Johnson haben sich inzwischen längst vom Acker gemacht. Mit ihrer Aufwiegelei haben sie das ganze europäische Projekt aufs Spiel gesetzt. Frau May sollte nun schleunigst ihren Hut nehmen und den Weg für Neuwahlen frei machen.“
