Breymaier: „Jetzt, wo das Thema vollends zum Sprengstoff für Grün-Schwarz wird, braucht es ein Machtwort des Ministerpräsidenten“

Die Landesverbände der SPD Bayern, Hessen, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Thüringen stehen im Abgasskandal fest an der Seite der Verbraucherinnen und Verbraucher. Das gemeinsame Ziel lautet: Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge verhindern. Statt den betrogenen Menschen müssten die Autohersteller die Kosten für die Nachrüstung der Fahrzeuge übernehmen. Das erklärten Vertreterinnen und Vertreter aller fünf SPD-Landesverbände auf der zweiten gemeinsamen Konferenz zur „Zukunft der Mobilität“ am Samstag in München.

weiterlesen

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier wird ‪am 1. Mai‬ beim DGB in Esslingen sprechen. Die Kundgebung am Dienstag beginnt ‪um 11 Uhr‬ auf dem Esslinger Marktplatz. „Vielfalt, Gerechtigkeit und Solidarität – unter diesem Motto ruft der Deutsche Gewerkschaftsbund in diesem Jahr zum ‪1. Mai auf. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten setzen uns für Solidarität ein. Die modernen Hetzer von rechts dürfen keine Chance haben. Sie wollen Kolleginnen und Kollegen gegeneinander ausspielen. Diese Leute handeln gegen die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und ihrer Gewerkschaften“, erklärte die SPD-Chefin.‬

weiterlesen

Die SPD Baden-Württemberg hat zum Internationalen Frauentag am 8. März betont, die Gleichberechtigung von Mann und Frau bleibe eine Daueraufgabe in Politik und Gesellschaft.

„Wer hätte gedacht, im Jahr des hundertsten Geburtstags des Frauenwahlrechts, vieles vom inzwischen Erreichten so massiv verteidigen, um Gleichberechtigung noch so im Urschlamm streiten zu müssen? Es geht um die schlichte Umsetzung des 1994 ergänzten Artikel 2 des Grundgesetzes. Um mehr geht es nicht: Beim Wahlrecht in Baden-Württemberg, bei der Bezahlung, beim Thema Gewalt und sexuelle Übergriffe gegen Frauen“, erklärte die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier.

weiterlesen

Am 21. Februar traf sich der SPD-Ortsverein Innenstadt, um sich über die Koalitionsfrage auszutauschen. Das Treffen war gut besucht und wurde zuerst von einer Vorstellung der Sozialistischen Jugend Deutschlands – Die Falken durch Paul Waßmer, dem Landesvorsitzenden der Jugendorganisation, eingeleitet. Waßmer erklärte den anwesenden SPD-Mitgliedern die Struktur und Geschichte der Falken, sowie deren aktuellen Aufgaben und ihr Verhältnis zur SPD.

Danach ging die Diskussion in das Hauptthema über, der aktuellen Frage: GroKo ja oder nein. Beide Standpunkte wurden von den Mitgliedern vertreten und ihre Einstellung sachlich, aber auch emotional dargelegt. Rückblicke auf die Vergangenheit wurden ebenso gewährt wie Ausblicke auf die Zukunft, wobei ebenso Befürchtungen geäußert wurden.

Nach dieser Diskussion durfte der Vorstand des Ortsvereins ein neues Mitglied in der SPD begrüßen, doch auch eines verabschieden – da dieses Mitglied auf Grund eines Umzuges nicht mehr dem Ortsverein Innenstadt angehören wird.

Auch die Kommunalpolitik kam nicht zu kurz. Angesprochen wurden die geplanten Sanierungen in der Wiehremer Quäkerstraße, die in den letzten Wochen heftige Kontroverse auslösten. Ebenso wurde über den Wahlkampf von Martin Horn um das Amt des Oberbürgermeisters gesprochen. Dieser war eine Woche zuvor mit seiner Stadtteilwoche auch in der Innenstadt präsent.

Das nächste Treffen des Ortsvereins findet voraussichtlich am 21.03.2018 um 20 Uhr in der Pizzeria Taormina statt. Gäste sind herzlich eingeladen, daran teilzunehmen.

Über 700 Genossinnen und Genossen waren beim Politischen Aschermittwoch in Ludwigsburg. Unsere Landesvorsitzende Leni Breymaier und Generalsekretär Lars Klingbeil warben um die Zustimmung der Basis zum Koalitionsvertrag: "70 Prozent Sozialdemokratie sind für die Menschen in Deutschland besser als gar keine sozialdemokratischen Inhalte." Gleichzeitig versprachen beide eine inhaltliche und strukturelle Erneuerung der Partei.